Planfeststellungsverfahren für die +/- 320-kV-Gleichstromleitung DolWin4 und Leerrohranlage BorWin4 – Landabschnitt Nord – Anlandungspunkt Hilgenriedersiel – Emden
hier: Erörterungstermin
- Der Erörterungstermin ist von der Niedersächsischen Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr anberaumt worden für
Dienstag, 26. September 2023
Beginn: 9:30 Uhr
im Ostfriesischen Landesmuseum Emden
Brückstraße 1, 26725 Emden - Die Erörterung ist nicht öffentlich. Die Teilnahme ist beschränkt auf diejenigen, die gemäß § 73 Abs. 6 Satz 1 des Verwaltungsverfahrensgesetzes (VwVfG) zur Teilnahme am Erörterungstermin berechtigt sind.
- Die Teilnahme an der Erörterung ist jedem freigestellt, dessen Belange durch das geplante Bauvorhaben berührt werden. Bei Ausbleiben eines Beteiligten kann auch ohne ihn erörtert werden.
Die Vertretung durch einen Bevollmächtigten ist möglich. Dieser muss seine Bevollmächtigung durch eine schriftliche Vollmacht nachweisen, die zu den Akten der Anhörungsbehörde (NLStBV) zu geben ist (§ 14 Abs. 1 Satz 3 VwVfG). - Kosten, die durch die Teilnahme an der Erörterung oder durch Vertreterbestellung entstehen, können nicht erstattet werden.
- Soweit über Entschädigungsansprüche nicht in der Planfeststellung dem Grunde nach zu entscheiden ist, werden sie nicht in der Erörterung behandelt, sondern in einem gesonderten Entschädigungsverfahren.
Hinsichtlich der Informationen nach Art. 13 der EU-Datenschutz-Grundverordnung (DSGVO) wird auf den Link „Informationen zur Datenverarbeitung im Planfeststellungsverfahren“ auf der o. g. Internetseite verwiesen. Diesem Link sind die Zwecke der Verarbeitung personenbezogener Daten, ihre Speicherdauer sowie Informationen über die Betroffenenrechte nach der DSGVO im Planfeststellungsverfahren zu entnehmen.
Der Text dieser Bekanntmachung kann auf der Internetseite der NLStBV (https://planfeststellung.strassenbau.niedersachsen.de/overview) unter dem Titel „Bekanntmachung Erörterungstermin DolWin4 und Leerrohranlage BorWin4, Landabschnitt Nord“ eingesehen werden. Zudem sind der Plan sowie die Bekanntmachung auch auf der Internetseite des zentralen UVP-Portals des Landes Niedersachsen https://uvp.niedersachsen.de unter dem Titel „320-kV-Gleichstromleitung DolWin4 und Leerrohranlage BorWin4, Landabschnitt Nord vom Anlandungspunkt Hilgenriedersiel bis Emden“ auch über den Zeitraum der Erörterung hinaus zugänglich.
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15.09.2023
Uwe Redenius