1 | Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung |
2 | Einwohnerfragestunde |
3 | Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung |
4 | Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Friso Alberts-Tammena Vorlage: 2023/GB I/0656 |
5 | Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Michael Haschenburger Vorlage: 2023/GB I/0657 |
6 | Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen |
6.1 | Besetzung des Personalausschusses Vorlage: 2023/GB I/0659 |
6.2 | Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice Vorlage: 2023/GB I/0658 |
6.3 | Besetzung des Ausschusses für nachhaltige Gemeindeentwicklung Vorlage: 2023/GB I/0660 |
7 | Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreter in Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, Zweckverbände etc.) |
7.1 | Entsendung von Ratsmitgliedern in die Gewässerschaukommission Vorlage: 2023/GB I/0661 |
8 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bedürfnisse der Gewerbetreibenden Vorlage: 2023/GB I/0636 |
9 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe Vorlage: 2023/GB I/0643 |
10 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Abgabe für Frühstückkosten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte Vorlage: 2023/GB I/0644 |
11 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Carsharing für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hinte Vorlage: 2023/GB I/0646 |
12 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH zum Haushalt 2024; Einsparpotential / Ziel: Ausgeglichener Haushalt Vorlage: 2023/GB I/0637 |
13 | Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hinte über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr Vorlage: 2023/GB I/0639 |
14 | Beratung und Beschlussfassung über den Zuschuss zum Erwerb eines Führerscheines im Bereich Feuerwehrwesen ab dem 01.01.2024 Vorlage: 2023/GB I/0640 |
15 | Beratung und Beschlussfassung über eine externe Feuerwehrbedarfsplanung im Kalenderjahr 2024 Vorlage: 2023/GB I/0642 |
16 | Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen Vorlage: 2023/GB I/0645 |
17 | Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2019 Vorlage: 2023/GB I/0652 |
18 | Beratung- und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Verwendung des Überschusses Vorlage: 2023/GB I/0653 |
19 | Entlastung des Bürgermeisters Vorlage: 2023/GB I/0654 |
20 | Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hinte vom 29.06.2022 Vorlage: 2023/GB I/0651 |
21 | Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme des ehrenamtlichen Vertreters der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Hinte als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bürgerservice Vorlage: 2023/GB I/0638 |
22 | Beratung und Beschlussfassung 12. Änderung des Bebauungsplanes 413 – hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren Vorlage: 2023/GB II/0593 |
23 | Beratung und Beschlussfassung 2. Änderung des Bebauungsplanes 417 – hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren Vorlage: 2023/GB II/0598 |
24 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bestattungswald Vorlage: 2023/GB I/0633 |
25 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Bundesstraße Loppersum Vorlage: 2023/GB I/0634 |
26 | Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Erweiterung des touristischen Angebots – Wohnmobilstellfläche Vorlage: 2023/GB I/0635 |
27 | Anfrage der CDU-Fraktion; Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Hinte Vorlage: 2023/GB I/0647 |
28 | Beschlusskontrolle |
29 | Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten |
30 | Anträge und Anfragen |
31 | Schließung der öffentlichen Sitzung |