Öffentliche Bekanntmachung – Sitzung des Rates

Die 11. Sitzung des Rates findet am Donnerstag, den 30.11.2023 um 17:00 Uhr im Hotel Novum, Am Tennistreff 1, 26759 Hinte statt.

Tagesordnung:

 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 2 Einwohnerfragestunde
 3 Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
 4 Beratung und Beschlussfassung über den Mandatsverzicht des Ratsmitgliedes Friso Alberts-Tammena
Vorlage: 2023/GB I/0656
 5 Förmliche Verpflichtung und Pflichtenbelehrung des Ratsmitgliedes Michael Haschenburger
Vorlage: 2023/GB I/0657
 6 Beratung und Beschlussfassung über die Besetzung von Ausschüssen
 6.1 Besetzung des Personalausschusses
Vorlage: 2023/GB I/0659
 6.2 Besetzung des Ausschusses für Bürgerservice
Vorlage: 2023/GB I/0658
 6.3 Besetzung des Ausschusses für nachhaltige Gemeindeentwicklung
Vorlage: 2023/GB I/0660
 7 Besetzung unbesoldeter Stellen (Vertreter in Unternehmen und Einrichtungen der Gemeinde, Zweckverbände etc.)
 7.1 Entsendung von Ratsmitgliedern in die Gewässerschaukommission
Vorlage: 2023/GB I/0661
 8 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bedürfnisse der Gewerbetreibenden
Vorlage: 2023/GB I/0636
 9 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe
Vorlage: 2023/GB I/0643
 10 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Abgabe für Frühstückkosten in den Kindertagesstätten der Gemeinde Hinte
Vorlage: 2023/GB I/0644
 11 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Carsharing für Bürgerinnen und Bürger der Gemeinde Hinte
Vorlage: 2023/GB I/0646
 12 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH zum Haushalt 2024; Einsparpotential / Ziel: Ausgeglichener Haushalt
Vorlage: 2023/GB I/0637
 13 Beratung und Beschlussfassung über die Satzung der Gemeinde Hinte über die Entschädigung für Ehrenbeamte und sonstige ehrenamtlich tätige Mitglieder der Freiwilligen Feuerwehr
Vorlage: 2023/GB I/0639
 14 Beratung und Beschlussfassung über den Zuschuss zum Erwerb eines Führerscheines im Bereich Feuerwehrwesen ab dem 01.01.2024
Vorlage: 2023/GB I/0640
 15 Beratung und Beschlussfassung über eine externe Feuerwehrbedarfsplanung im Kalenderjahr 2024
Vorlage: 2023/GB I/0642
 16 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2024, hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
Vorlage: 2023/GB I/0645
 17 Genehmigung von über- und außerplanmäßigen Aufwendungen und Auszahlungen 2019
Vorlage: 2023/GB I/0652
 18 Beratung- und Beschlussfassung über den Jahresabschluss 2019 und über die Verwendung des Überschusses
Vorlage: 2023/GB I/0653
 19 Entlastung des Bürgermeisters
Vorlage: 2023/GB I/0654
 20 Beratung und Beschlussfassung über die 1. Änderungssatzung zur Hauptsatzung der Gemeinde Hinte vom 29.06.2022
Vorlage: 2023/GB I/0651
 21 Beratung und Beschlussfassung über die Aufnahme des ehrenamtlichen Vertreters der Vereine und Organisationen in der Gemeinde Hinte als beratendes Mitglied im Ausschuss für Bürgerservice
Vorlage: 2023/GB I/0638
 22 Beratung und Beschlussfassung 12. Änderung des Bebauungsplanes 413
– hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren
Vorlage: 2023/GB II/0593
 23 Beratung und Beschlussfassung 2. Änderung des Bebauungsplanes 417
– hier: Aufstellungsbeschluss / weiteres Verfahren
Vorlage: 2023/GB II/0598
 24 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Bestattungswald
Vorlage: 2023/GB I/0633
 25 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Verkehrssituation Bundesstraße Loppersum
Vorlage: 2023/GB I/0634
 26 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der CDU-Fraktion; Erweiterung des touristischen Angebots – Wohnmobilstellfläche
Vorlage: 2023/GB I/0635
 27 Anfrage der CDU-Fraktion; Ausbleiben der Aus- und Fortbildung der ehrenamtlichen freiwilligen Feuerwehr in der Gemeinde Hinte
Vorlage: 2023/GB I/0647
 28 Beschlusskontrolle
 29 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 30 Anträge und Anfragen
 31 Schließung der öffentlichen Sitzung

Hinte, 21.11.2023
Der Bürgermeister

U. Redenius

Adresse Rathaus

Brückstraße 11a
26759
Hinte

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Dienstag
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