Bekanntmachung – Ausschuss für Innere Dienste

Die 15. Sitzung des Ausschusses für Innere Dienste findet am Dienstag, den 19.11.2024 um 17:00 Uhr im Rathaus Sitzungszimmer, Brückstraße 11a, 26759 Hinte statt.

Tagesordnung:

 1 Eröffnung der Sitzung, Feststellung der Anwesenden, der ordnungsgemäßen Ladung, der Beschlussfähigkeit und der Tagesordnung
 2 Einwohnerfragestunde
 3 Genehmigung der Niederschrift über die vorhergegangene Sitzung
 4 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; Anträge zum Haushalt
 4.1 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 – Gemeindeanteil an der Einkommenssteuer
Vorlage: 2024/GB I/0740
 4.2 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Erhöhung Haushaltsansatz 2025 – Gewerbesteuer
Vorlage: 2024/GB I/0741
 4.3 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Senkung Haushaltsansatz 2025 – Aufwendungen für Sach- und Dienstleistungen
Vorlage: 2024/GB I/0742
 4.4 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 – Einsparung von 20% auf alle steuerbaren Aufwendungen
Vorlage: 2024/GB I/0743
 4.5 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Haushaltssicherungskonzept Haushalt 2025 – Anpassung der Friedhofsgebührengebührensatzung auf einen Deckungsgrad von 40%
Vorlage: 2024/GB I/0744
 4.6 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der SPD-Fraktion zum Haushalt 2025; Anpassung der Hebesätze Grundsteuer A und B
Vorlage: 2024/GB I/0745
 4.7 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Antrag auf Förderung von Wallbox / Elektroauto – Ladestationen für Zuhause / Haushaltsplanung 2025
Vorlage: 2024/GB I/0722
 4.8 Beratung und Beschlussfassung über den Antrag der Gruppe FDP/FLH; Einführung einer Infrastrukturabgabe bei Übernachtungen im Beherbergungsgewerbe
Vorlage: 2024/GB I/0724
 5 Beratung und Beschlussfassung über den Haushalt 2025; hier: Beratung und Beschlussfassung über die Haushaltssatzung und den Haushaltsplan mit Anlagen
 6 Beschlusskontrolle
 7 Bericht des Bürgermeisters über wichtige Angelegenheiten
 8 Anträge und Anfragen
 Schließung der Sitzung

Hinte, 11.11.2024
Der Bürgermeister
U. Redenius

Adresse Rathaus

Brückstraße 11a
26759
Hinte

Öffnungszeiten Rathaus

Montag – Freitag
08:00 – 12:30 Uhr

Montag  und Donnerstag
14:00 – 16:00 Uhr

Dienstag
14:00 – 17:00 Uhr

 

 

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